Nutzungsbedingungen für Nutzer:innen
Definitionen
Auftraggeber
Stadt Arnsberg
Der Bürgermeister
Rathausplatz 2
59759 Arnsberg
Deutschland
Evermood (Dienstanbieter)
Evermood GmbH
Rudi-Dutschke-Str. 23
10969 Berlin
Deutschland
Nutzer:innen
Beschäftigte im Konzern der Stadt Arnsberg
1. Geltungsbereich
Stadt Arnsberg
Der Bürgermeister
Rathausplatz 2
59759 Arnsberg
Deutschland
Evermood (Dienstanbieter)
Evermood GmbH
Rudi-Dutschke-Str. 23
10969 Berlin
Deutschland
Nutzer:innen
Beschäftigte im Konzern der Stadt Arnsberg
1. Geltungsbereich
Evermood betreibt diese Online-Plattform als Hinweisgebersystem ausschließlich für die Nutzung durch die Beschäftigten des Auftraggebers.
Diese Nutzungsbedingungen für Nutzer:innen (nachfolgend: “Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Dienste auf Basis der Vereinbarung zwischen Evermood und dem Auftraggeber.
Für die Nutzung der Dienste gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Abweichende Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Evermood diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Diese Nutzungsbedingungen für Nutzer:innen (nachfolgend: “Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Dienste auf Basis der Vereinbarung zwischen Evermood und dem Auftraggeber.
Für die Nutzung der Dienste gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Abweichende Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Evermood diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsverhältnisse
Voraussetzung für die Nutzung der Dienste ist, dass der Auftraggeber mit Evermood einen Rahmenvertrag über deren Nutzung abgeschlossen hat.
Für die Nutzung der Dienste ist keine Registrierung oder Verifizierung notwendig.
Durch den Klick auf “Zum Angebot” im Begrüßungsbanner akzeptieren Nutzer:innen die Nutzungsbedingungen von Evermood.
Die Nutzung der Dienste ist freiwillig.
Für die Nutzung der Dienste ist keine Registrierung oder Verifizierung notwendig.
Durch den Klick auf “Zum Angebot” im Begrüßungsbanner akzeptieren Nutzer:innen die Nutzungsbedingungen von Evermood.
Die Nutzung der Dienste ist freiwillig.
3. Technische Voraussetzungen für die Nutzung dieser Angebote
Für eine optimale Nutzung der Dienste werden die neuesten Versionen der folgenden Browser empfohlen: Chrome, Firefox und Safari.
Darüberhinaus ist der Zugang und die Nutzung der Dienste nur mit einer stabilen Internetverbindung möglich.
Die Dienste werden fortlaufend aktualisiert und angepasst. Dies dient in erster Linie der Sicherheit der Nutzer:innen und der Stabilität der bereitgestellten Angebote. Aus diesem Grund können sich die Systemvoraussetzungen von Zeit zu Zeit ändern.
Darüberhinaus ist der Zugang und die Nutzung der Dienste nur mit einer stabilen Internetverbindung möglich.
Die Dienste werden fortlaufend aktualisiert und angepasst. Dies dient in erster Linie der Sicherheit der Nutzer:innen und der Stabilität der bereitgestellten Angebote. Aus diesem Grund können sich die Systemvoraussetzungen von Zeit zu Zeit ändern.
4. Umfang der Dienste
4.1 Hinweise geben
Nutzer:innen können über die Chatfunktion während der Vertragslaufzeit Hinsweise an ausgewählte Ansprechpersonen des Auftraggebers geben.
4.2. Verfügbarkeit der Dienste
Evermood ist bestrebt, einen fehlerfreien Betrieb seiner Dienste zu ermöglichen und diese möglichst dauerhaft verfügbar zu halten. Eine vollständige oder lückenlose Verfügbarkeit ist technisch jedoch nicht realisierbar, weshalb kein störungsfreier Betrieb oder eine bestimmte Verfügbarkeit garantiert werden kann. Dies gilt beispielsweise bei angekündigten oder dringenden Wartungsarbeiten und für Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund von Umständen, die Evermood nicht zu vertreten hat. Dies gilt auch für höherer Gewalt, sowie für Zeiten der Nichtverfügbarkeit, wenn und soweit diese Umstände von Nutzer:innen zu vertreten sind.
5. Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer:innen
Nutzer:innen dürfen dieses Angebot nur für ihre eigenen Zwecke nutzen. Jegliche kommerzielle oder geschäftliche Nutzung ist untersagt.
Nutzer:innen sind verpflichtet und verantwortlich, die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Nutzung dieser Angebote zu schaffen. Insbesondere benötigen Nutzer:innen ein internetfähiges Gerät (z.B. Laptop, Tablet, Mobiltelefon) und einen Internetzugang.
Nutzer:innen sind verpflichtet, den Zugang zu der Online-Plattform geheim zu halten und diesen nicht an Dritte weiterzugeben. Die Weitergabe zur Nutzung der Dienste an Dritte ist untersagt.
Nutzer:innen dürfen die in den angebotenen Dienste enthaltenen Inhalte (Texte, Bilder, Tonaufnahmen, Videos etc.) nicht vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheberrechts- oder Rechtevermerke entfernen, es sei denn, Evermood hat dies ausdrücklich schriftlich gestattet.
Nutzer:innen dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen geltende Gesetze oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, insbesondere dürfen Nutzer:innen nicht:
Nutzer:innen sind verpflichtet und verantwortlich, die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Nutzung dieser Angebote zu schaffen. Insbesondere benötigen Nutzer:innen ein internetfähiges Gerät (z.B. Laptop, Tablet, Mobiltelefon) und einen Internetzugang.
Nutzer:innen sind verpflichtet, den Zugang zu der Online-Plattform geheim zu halten und diesen nicht an Dritte weiterzugeben. Die Weitergabe zur Nutzung der Dienste an Dritte ist untersagt.
Nutzer:innen dürfen die in den angebotenen Dienste enthaltenen Inhalte (Texte, Bilder, Tonaufnahmen, Videos etc.) nicht vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen oder technische Schutzmaßnahmen oder Urheberrechts- oder Rechtevermerke entfernen, es sei denn, Evermood hat dies ausdrücklich schriftlich gestattet.
Nutzer:innen dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und/oder gegen geltende Gesetze oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, insbesondere dürfen Nutzer:innen nicht:
- vorsätzlich oder grob fahrlässig Falschangaben zu sich selbst, oder Dritten machen;
- Aufzeichnungs-, Scraping- oder ähnliche Techniken verwenden, um Inhalte aus der Online-Plattform aufzuzeichnen, zu kopieren oder zusammenzustellen, für andere Zwecke zu verwenden, zu veröffentlichen oder auf andere Weise zu nutzen;
- Techniken einsetzen oder automatisierte oder andere Dienste nutzen, die darauf abzielen, Benutzeraktivitäten falsch darzustellen, wie z. B. durch den Einsatz von Bots, Botnets, Skripten, Apps, Plug-ins, Erweiterungen oder anderen automatisierten Mitteln, um Inhalte abzuspielen oder anderweitig auf diese Weise zu handeln.
Die Nichteinhaltung einer der in dieser Ziffer genannten Verhaltenspflichten kann insbesondere folgende Konsequenzen nach sich ziehen:
- Aufforderung zur Stellungnahme bei vermuteten vertraglichen/rechtlichen Falschaussagen,
- Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
6. Vertragsdauer, Beendigung
Das Nutzungsrecht für Nutzer:innen bestehen auf unbestimmte Zeit und endet automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf, wenn das zugrundeliegende Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und Evermood endet oder kein gültiger Vertrag (bspw. Arbeitsvertrag, Studium, o.Ä.) mehr zwischen Nutzer:innen und dem Auftraggeber besteht.
7. Haftung, Gewährleistung
Die Dienste enthalten möglicherweise Informationen, die für die körperliche Aktivität, die Ernährung oder das generelle Wohlbefinden förderlich sein sollen. Diese Informationen dienen allein der allgemeinen Information und sind nicht als medizinischer Rat oder medizinische Leistung oder zu Diagnose- oder Behandlungszwecken vorgesehen.
Nutzer:innen sind dafür verantwortlich bestehende Risiken zu berücksichtigen und und sich von einer medizinischen Fachkraft Ihres Vertrauens beraten zu lassen, bevor Sie körperliche Aktivitäten ausführen.
Evermood haftet nur für Schäden der Nutzer:innen, die:
Nutzer:innen sind dafür verantwortlich bestehende Risiken zu berücksichtigen und und sich von einer medizinischen Fachkraft Ihres Vertrauens beraten zu lassen, bevor Sie körperliche Aktivitäten ausführen.
Evermood haftet nur für Schäden der Nutzer:innen, die:
- Evermood, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben;
- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Evermood oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
- in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung, und
- aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer:innen regelmäßig vertrauen bzw. vertrauen dürfen (sog. Kardinalpflicht).
In den Fällen (1), (2) und (3) des vorstehenden Absatzes haftet Evermood unbeschränkt. In allen anderen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
In anderen als den in den Absätzen (1) und (2) genannten Fällen und unbeschadet des nachfolgenden Absatzes ist die Haftung von Evermood - gleich aus welchem Grund - ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für alle Parteien und Erfüllungsgehilfen von Evermood.
Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast ist mit den vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht verbunden.
Evermood übernimmt keine Gewähr für einen bestimmten Erfolg der von ihm erbrachten Leistungen und/oder der von Nutzer:innen mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages verfolgten Ziele.
In anderen als den in den Absätzen (1) und (2) genannten Fällen und unbeschadet des nachfolgenden Absatzes ist die Haftung von Evermood - gleich aus welchem Grund - ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für alle Parteien und Erfüllungsgehilfen von Evermood.
Eine Änderung der gesetzlichen Beweislast ist mit den vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht verbunden.
Evermood übernimmt keine Gewähr für einen bestimmten Erfolg der von ihm erbrachten Leistungen und/oder der von Nutzer:innen mit dem Abschluss des Nutzungsvertrages verfolgten Ziele.
8. Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste finden Nutzer:innen in dem Datenschutzhinweis.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem Nutzer:innen als Verbraucher:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vorhanden.
Die gesetzlichen Bestimmungen zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem Nutzer:innen als Verbraucher:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit vorhanden.